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November 30 2009
“ Eher schon könnte einem die zierliche Blonde etwas unheimlich werden: eine junge Frau, die freudig mitteilt, schon mit 14 für Helmut Kohl geschwärmt zu haben. Die in die Union eintrat, sobald sie das Mindestalter dafür erreicht hatte. Die während des Studiums in einem Unions-Abgeordneten-Büro arbeitete und die nie die obligaten Perlenohrringe vergisst. Einer solchen Frau kann man getrost ein gefestigtes politisches Weltbild unterstellen. Allerdings legt die Biografie auch die Befürchtung nahe, dass diese Weltsicht exakt am Unions-Tellerrand endet. ”— Digitaz-Artikel - taz.de
November 27 2009
“ Markus Schächter ist gescheitert. Der ZDF-Intendant muss seinen Chefredakteur Nikolaus Brender gehen lassen, obwohl er ihn für den besten Kandidaten hält. Der Verwaltungsrat des Senders hat Schächters Vorschlag am Freitag abgelehnt - Brender erhielt nicht die erforderliche Mehrheit von neun Stimmen, sondern nur sieben von insgesamt 14.— Entscheidung des Verwaltungsrats: ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur
(…)
Staatsrechtler kritisierten die Entscheidung scharf. Ulrich Battis von der Berliner Humboldt-Universität sagte SPIEGEL ONLINE, das ganze Verfahren sei "eine Missachtung der Rundfunkfreiheit". Er gehörte zu den 35 Staatsrechtslehrern, die den Fall Brender in einem offenen Brief scharf kritisiert hatten. Ebenfalls unter den Unterzeichnern: Bernd Holznagel von der Universität Münster. Er sagte, die Nichtverlängerung mit schlechten Quoten zu begründen, sei "rechtswidrig". ”
November 26 2009
“ Die Union will härtere Strafen für Gewalttäter im öffentlichen Nahverkehr durchsetzen. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Bosbach, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Angriffe auf Busfahrer, Schaffner oder Fahrgäste gefährdeten die Sicherheit aller Passagiere und beeinträchtigten das Vertrauen in das Reisen per Bus und Bahn. Unions-Innenexperte Uhl erklärte, die Mitarbeiter in öffentlichen Verkehrsmitteln verdienten ähnlich wie Polizisten einen besonderen Schutz. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, van Essen, sagte dagegen, er sehe in diesem Zusammenhang keine Defizite im Strafrecht. ”— Nachrichten vom 26.11.2009 10:00 - dradio.de
Nimmt der Bosbach jetzt Drogen?
September 14 2009
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Entgegen allen Expertenmeinungen und der erfolgreichsten "Online-Petition" in der Geschichte von Deutschland mit über 132.000 Mitzeichnern, wird in Deutschland ein grundgesetzwidriges und dazu noch vollkommen sinnloses Gesetz verabschiedet.
Kritiker werden in der Diskussion diffamiert, haarsträubende und falsche Argumente gebetsmühlenartig wiederholt - von einer lebendigen und gesunden Demokratie keine Spur.
"Rette deine Freiheit" ist keine Parteienwerbung sondern genau wie "Du bist Terrorist", ein von mir privat finanzierter und in meiner Freizeit erstellter Kurzfilm.
Alle Personen und Personennamen in "RetteDeineFreiheit" sind frei erfunden und haben keinen Bezug zur Realität. Mögliche Übereinstimmungen sind vollkommen zufällig und ungewollt. Jeglicher Schaden der hieraus entsteht ist ungewollt. Eine Haftung oder ein Schadensersatzanspruch kann nicht geltend gemacht werden.
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January 01 1970
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