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February 08 2010

streetcleaner
“ Denn ohne die Gewährleistungen ihrer positiven Voraussetzungen- Bildung, Freiheit von Not, sozialer Schutz, Arbeit und Einkommen- bliebe Freiheit für allzu viele ihrer Bürger ein leeres Versprechen, ein bloßes Privileg der Starken. Darum haben die Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen von 1966 auch den sozialen und wirtschaftlichen Grundrechten universelle Geltung verliehen, so wie der Freiheit selbst. ”
— Deutschlandradio Kultur - Politisches Feuilleton - Der verachtete Sozialstaat

Allerdings ist eine Diskussion um das "Recht auf Arbeit" dringend nötig. Wegweisend kann da das bedingungslose Grundeinkommen sein.
Tags: Deutschlandradio Feuilleton Sozialstaat
Reposted byElbenfreund Elbenfreund

November 26 2009

streetcleaner
“ Die Union will härtere Strafen für Gewalttäter im öffentlichen Nahverkehr durchsetzen. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Bosbach, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Angriffe auf Busfahrer, Schaffner oder Fahrgäste gefährdeten die Sicherheit aller Passagiere und beeinträchtigten das Vertrauen in das Reisen per Bus und Bahn. Unions-Innenexperte Uhl erklärte, die Mitarbeiter in öffentlichen Verkehrsmitteln verdienten ähnlich wie Polizisten einen besonderen Schutz. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, van Essen, sagte dagegen, er sehe in diesem Zusammenhang keine Defizite im Strafrecht. ”
— Nachrichten vom 26.11.2009 10:00 - dradio.de

Nimmt der Bosbach jetzt Drogen?
Tags: Deutschlandradio Innenpolitik CDU FDP Nahverkehr

November 11 2009

streetcleaner
“ In der Bundesrepublik seien von 1950 bis 1968 bis zu 300 Millionen Postsendungen aus Osteuropa konfisziert und zum Teil vernichtet worden, sagte der Freiburger Historiker Prof. Dr. Josef Foschepoth. Die illegale Postzensur habe dem Schutz vor östlicher Propaganda gedient. ”
— Deutschlandradio Kultur - Thema - "Bundesrepublik hat Millionen Briefe konfisziert"
Tags: Zensur DDR Post Geschichte Deutschlandradio
Reposted byfinkregh finkregh

November 09 2009

streetcleaner
“ Im aktuellen Wahljahr, bei der Bundestagswahl, bei den Wahlen in Sachsen oder Thüringen hörte man von Ostdeutschen den Satz des typischen deutschen Untertanen, den man in Westdeutschland bis Ende der 60er-Jahre ebenfalls sehr oft hörte: "Die da oben machen doch eh, was sie wollen!" Der Zeitpunkt für eine bürgerliche Revolution im Osten scheint verpasst worden zu sein, und für einen neuen Anlauf braucht es wohl noch ein oder zwei Generationen. ”
— Deutschlandradio Kultur - Politisches Feuilleton - Helden des Umschwungs
Tags: Deutschlandradio Feuilleton Wende Politik
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